Markenrechtliche Abmahngefahr: AMAZON

Amazon ermutigt Händler zur Registrierung von Marken und bieten im Gegenzug exklusive Vorteile. Die Verlockung, sich als Onlinehändler eine Marke eintragen zu lassen ohne einen spezialisierten Anwalt hat jedoch oft Klagen und Abmahnungen zufolge. Ein Anwalt prüft, ob die anzumeldende Marke bereits genutzt wird. Ohne eine gründliche Prüfung kann es sein, dass vorherige Markeninhaber Ansprüche geltend machen, und dann kann es teuer werden.

Amazons Umgang mit Markenrecht führt oft zu Rechtsmissbrauch und beschäftigen die Gerichte daher sehr. Sollten Sie als Amazonhändler über eine Markenregistrierung nachdenken, ist es ratsam, sich vorher gründlich zu informieren. Im Folgenden geben wir einen Überblick rund um das Thema Marken und Amazon und die potenziellen Gefahren.

Markeneintragung ein Vorteil bei Amazon?

Amazon bietet Verkäufern, die Markeninhaber sind, lukrative Vorteile, darunter mehr Gestaltungsmöglichkeiten für Produktbeschreibungen und eine auffälligere Bewerbung von Produkten durch Amazon als für diejenigen ohne eigene Marke. Außerdem können Markeninhaber auf Funktionen zurückgreifen, die anderen nicht zur Verfügung stehen, wie unter anderem ein Marketingtool, mit dem sich Käuferverhalten besser analysieren lässt. So gibt die Funktion „Markenanalyse“ Auskunft über die Beliebtheit von Suchbegriffen in den vergangenen Tagen.

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Abmahnung über das lnfringement—Beschwerdesystem

Vor allem bietet Amazon Markeninhabern ein effizientes Verfahren, gegen die Verletzung ihrer Rechte durch andere Verkäufer vorzugehen. Hat ein Verkäufer seine Marke bei Amazon registriert und findet heraus, dass ein anderer Verkäufer dieselbe Marke ohne Erlaubnis für seinen Verkauf nutzt, so hat er die Möglichkeit, dies als Rechtsverletzung über das Amazon Infringement Verfahren zu melden. Amazon sperrt dann meist umgehend das entsprechende Produkt des mutmaßlichen Rechtsbrechers. Darüber hinaus werden oft weitere seiner Produkte von Amazon aus dem Verkauf genommen. Vorteil dieses Systems ist der Schutz der Markeninhaber vor Rechteverletzung: sie können kostenlos und unkompliziert dagegen vorgehen. Nachteil ist eine Anfälligkeit für Rechtsmissbrauch: Meldungen können auch dann zur Produktsperrungen führen, wenn sie auf falschen Tatsachen beruhen und es gar keine Rechtsverletzung gibt. Dann müssen sich Geschädigte mit teuren und zeitaufwendigen Abmahnungen und gegebenenfalls vor Gericht gegen die Sperrungen wehren.

Dass das lnfringement—Verfahren rechtlich zulässig ist, hat das Oberlandesgericht Hamm am 08.10.2020 entschieden: Eine Händlerin nutzte das beschriebene Beschwerdeverfahren und veranlasste damit, dass Produkte einer Konkurrentin aus dem Verkauf genommen wurde. Die Konkurrentin verlangte daraufhin Schadensersatz in Höhe von rund 200 000 Euro, mit der Begründung, das Verfahren selbst sei nicht rechtens. Sie warf der Händlerin aggressive
geschäftliche Handlung, Anschwärzung und gezielte Behinderung vor. Das Gerichtsurteil weist das zurück, da nach Ansicht des Gerichts die Händlerin mit ihrer Beschwerde nur im Interesse ihres Markenrechts gehandelt hat. Die ist die lnfringement—Beschwerde ist somit nur unzulässig, wenn sie auf falschen Tatsachen beruht.

Amazon: ASIN — Was ist das?

Abgewickelt wird das lnfringement Verfahren und andere Prozesse bei Amazon über die ASIN (Amazon Standard Identification Number). Jedes Produkt, das bei Amazon zum Kauf angeboten wird, hat eine einzigartige ASIN. Wenn ein Händler ein neues Produkt bei Amazon anbieten möchte, das bereits von anderen auf der Plattform gehandelt wird, muss er die für das Produkt geltende ASIN nutzen. Wird ein neues Produkt auf Amazon gehandelt, generiert die Plattform eine neue ASIN.

Anhängen an AMAZON Angebote: ASIN und Rechtsmissbrauch

Auch das ASIN—System ist Missbrauchs-anfällig: Verknüpft ein Erstanbieter seine neue ASIN mit einer Eigenmarke, kann er später Verkäufer abmahnen, die dasselbe Produkt verkaufen, auch wenn der Erstnutzer der ASIN gar nicht sein eigenes Produkt verkauft. Das ist nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln jedoch nicht mehr möglich: Eine Erstnutzerin trug ihre eigene Marke unter der Artikelbeschreibung eines US—amerikanischen Produkts ein, das sie als Erste bei Amazon anbot. Sie mahnte dann eine Konkurrentin ab, die das gleiche Produkt verkaufte. Das Gerichtsurteil gestand zwar ein, dass eine tatsächliche Markenrechtsverletzung der Ersthändlerin vorlag. Allerdings entschied das Gericht auch, dass Eintragung einer eigenen Marke unter einem Produkt eines anderen Herstellers rechtsmissbräuchlich ist, da es nur dazu diene, Wettbewerber am Verkauf des gleichen Produkts zu hindern.